Politik

Weg vom Filz und Opportunismus, hin zu einer volksnahen und unabhängigen Politik!

Die Politiker, also die Volksvertreter, werden vom Volk gewählt und bezahlt. Sie vertreten die Volksinteressen, zumindest wäre es so. Dass der Grossteil, vor allem der nationalen Politiker nicht das Volk sondern die Wirtschaft vertritt, kann deutlich an den Entscheiden vor allem in Bundesbern erkannt werden.

Politiker dürfen nicht an einer Nachwahlamnesie leiden. Sie sind dem Volk verpflichtet. Also muss ein wesentlich gesünderes Verhältnis zwischen Entscheiden für das Volk und Entscheiden für die Wirtschaft erreicht werden. Dies geht mit dem heutigen System und der freien und unkontrollierten Zulassung der Lobbyisten nicht. Nur wirtschaftsunabhängige Politiker können für das Volk politisieren.

Das Schweizer Politsystem muss entfilzt und wesentlich volksnäher gemacht werden.

 

Konkrete Ansätze zur Erneuerung des Politsystems:

Das Politsystem muss grundlegend verändert werden. Der wirtschaftliche Einfluss muss radikal beschnitten werden. Politiker dürfen keine Mandate mehr inne haben, die sie in ihren Entscheiden beeinflussen könnten.

National- und Ständerat, welche die nationalen Geschicke lenken, sollten zu Vollzeitstellen werden. Da die Beeinflussung von Menschen, unabhängig deren Stellung, eine Schwachpunkt ist, muss diesem mit klaren regeln und Strukturen vorgebeugt werden.

Dem neuen Politsystem steht eine Ethikkommission, welche die Aufgabe hat, die Machenschaften innerhalb der Politik auf ihre Volkstauglichkeit hin zu überprüfen. Diese Ethikstelle hat ein Vetorecht, welches sie im Notfall ausüben kann.

 

Die im Mai an die Oberfläche gespülten Machenschaften, Korruption in der Schweizer Politik, sollten zu denken geben. Hier ein paar wenige Links:

 

Lobbysten BH